19.09.2018 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Stuttgart muss Modellregion in der Digitalisierung des Bahnverkehrs werden

 
Ein Stapel Zeitungen

Heute hat das Bundesverkehrsministerium im Rahmen der Messe "Innotrans" eine Studie zum Einsatz von ETCS (European Train Control System) vorgestellt.
Die Digitalisierung des Streckennetzes ist eine zentrale Modernisierungsmaßnahme und eine wichtige Hoffnung für die Stärkung des Bahn- und S-Bahnverkehrs bei uns in Stuttgart.

 

19.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

 

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

19.09.2018 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Goldener Handschlag für den früheren Klinikchef

 

Nachdem der SWR über die teuren Pensionszusagen der Stadt an den früheren Klinikchef berichtet hat, ist aus unserer Sicht nochmals deutlich geworden, dass der Gemeinderat vom früheren Krankenhausbürgermeister nicht richtig informiert worden ist. Wir fühlen uns getäuscht und sind der Auffassung, dass das auch Konsequenzen haben muss.

18.09.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Koalition: ​​​​​​​

 

„Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand – mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.

Termine

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19.09.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr OV vor ORT
Wir schwärmen mit unserem Landtagsabgeordneten Ramazan Selcuk in die Nachbarschaft aus. Unser Gemeinderats …

22.09.2018, 15:30 Uhr - 17:00 Uhr Das Garnisonsschützenhaus auf der Dornhalde
Zusammen mit dem Verein Garnisonsschützenhaus und dem Ortsverein SPD-Degerloch wollen wir interessierte Bürger* …

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Leni Breymaier

Leni Breymaier

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt