17.07.2018 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

SWSG-Mieten werden nicht erhöht!

 

Erst am 8. Juni hatten wir den Vorschlag gemacht, im kommenden Jahr die Mieten bei der SWSG einmal nicht zu erhöhen. In den vergangenen Jahren war es üblich, alle drei Jahre die Mieten um 10% zu erhöhen – was ja eine ganze Menge ist und deutlich über den Nettogehalts- und Rentenzuwächsen lag. Vor drei Jahren begann bereits ein Umdenken und die Geschäftsführung der SWSG selbst hatte einen vorsichtigeren Kurs mit einem Plus von 6% angeregt. Im kommenden Jahr wird es nun eine Nullrunde geben

16.07.2018 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag, diese Woche: Eine Woche großer wohnungspolitischer Erfolge

 

In seinem wöchentlichen Rückblick kann unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner von zwei wohnungspoltischen Erfolgen der SPD-Fraktion berichten: Zum einen geht es um kommunale Satzungen zum Schutz von Mieterinnen und Mietern, zum anderen um den ebenfalls von uns initierten Beschluss, dass die SWSG die Mieten im kommenden Jahr nicht erhöht. Die einzigen Gegenstimmen kamen von den Grünen. Argument: SWSG-Mieten sind schon so günstig. Martin Körner: "Boah – da zieht es mir die Schuhe aus!"

13.07.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

13.07.2018 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

SPD schlägt 50-Euro-Gutschein für den Nahverkehr für Jeden vor

 

Diskussion um 30-Mio-Entlastung: SPD konkretisiert 50-Euro-Vorschlag

SPD versus Schwarz-Grün: 50 Euro für Jeden statt 5 Mio. für den Daimler

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat ihren Vorschlag, alle Bürgerinnen und Bürger Stuttgarts mit 50 Euro finanziell zu entlasten, konkretisiert. Die Sozialdemokraten schlagen in einem heute eingebrachten Antrag vor, dass der Betrag in Form eines Gutscheins beim Kauf von Fahrkarten für das Bus- und Bahnfahren ausgereicht werden soll. Diese Form der Entlastung sei gerechter als das, was CDU und Grüne planten, so die SPD-Fraktion.

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Leni Breymaier

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Für Sie im Bundestag: Ute Vogt