Demokratie wieder lebendig machen!

Veröffentlicht am 14.06.2017 in Unterwegs
In mehreren Reihen sitzen die Gekommenen im Halbkreis, den Raum schmückt eine Europa-Fahne.
Reges Interesse, rege Debatte: die Hälfte der Anwesenden bringt sich später mit einem Beitrag ein.

Ob Brexit oder Trump, schlechte Wahlbeteiligungen und Fake-News, das Erstarken rechter Ränder oder das Entstehen völlig neuer Parteikonstellationen in Europa - all dies provoziert die Frage, wie wir gut zusammenleben und gut regiert werden wollen.

Darum haben Ute Vogt und Dr. Michael Jantzer, SPD-Bundestagskandidat für den Stuttgarter Norden, zur Diskussion ins Bürgerhaus Feuerbach eingeladen. Mitveranstalter waren die Jungen Europäer (JEF) Stuttgart, die von ihrem Vorsitzenden Moritz Schleicher vertreten wurden. Gast war Prof. Dr. Lars Castellucci von der Arbeitsgemeinschaft Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion. 
„Wieviel Demokratie brauchen wir überhaupt?“ lautete der Titel der Einladung, der trotz sommerlicher Abendhitze viele interessierte Besucherinnen und Besucher lockte. Lars Castellucci stellte fest, dass politische Krisen auch im Gegenzug viele engagierte Bürgerinnen und Bürger auf den Plan rufen. Er regt das Modell „Europäischer Bürgerinitiativen“ an. Dieses Modell ermöglicht, dass Eingaben aus der Bürgerschaft dafür sorgen können, dass Themen im Europäischen Parlament behandelt werden müssen. Mehr Beteiligung und durchaus auch mehr strittige Diskussion war auch von Seiten des Publikums gewünscht. Die angebotene Möglichkeit, per „fish bowl“ an der Diskussion aktiv mitzumachen, wurde daher auch von sehr vielen Anwesenden genutzt. Die Kritik von Ute Vogt an der systematischen Entpolitisierung, die die CDU mit Frau Merkel an der Spitze bewusst vorangetrieben hat, wurde von vielen geteilt. Allerdings gab es den starken Willen, diesem Trend ein Ende zu setzen.
Strittig diskutiert wurde übrigens auch das Instrument direkter Bürgerbeteiligung durch Volksentscheide. Den Bedenken, ob es nicht gefährlich sei, bei aufkommendem Rechtsnationalismus alle entscheiden zu lassen, trat Lars Castellucci offensiv entgegen: Er ist der Ansicht, dass große Bürgerbeteiligung genau den Extremismus verhindere, weil sich viele andere dann zu Wort meldeten und ihre Stimmen abgäben. Andere Debattenbeiträge befassten sich mit der Zuwanderung oder auch der Frage, ob die Welt wirklich komplizierter geworden sei? Zur Sprache kam die Beteiligung von Frauen und nicht zuletzt die Rolle der Medien, von denen sich alle mehr Berichterstattung und auch die guten Nachrichten aus Europa wünschten. Ein vielseitiger Abend, beispielhaft für lebendige Diskussion.

 
 

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