Baugebot: Ein Instrument der Innenentwicklung

Veröffentlicht am 15.08.2018 in Pressemitteilungen

SPD fragt an, wie viele Wohnung könnten in Stuttgart durch das Baugebot entstehen.

In Stuttgart wird zusätzlicher Wohnraum dringend benötigt. Die SPD im Stuttgarter Rathaus stellt nun eine Anfrage, wie viele Wohnungen im Stadtgebiet auf baureifen aber noch nicht bebauten Grundstücken entstehen könnten. Das Instrument für diese Maßnahme der Innenentwicklung nennt sich Baugebot.

Das Baugesetzbuch ermöglicht nach § 176 den Eigentümer eines Grundstücks zu verpflichten, innerhalb einer Frist die Fläche zu bebauen, Auch kann ein vorhandenes Gebäude den Vorschriften angepasst werden. Voraussetzung ist, dass die Maßnahme dem Eigentümer wirtschaftlich zumutbar ist. Kommt der Besitzer dem im vorgegebenen Zeitraum nicht nach, kann die Kommune selbst auf dem Grundstück bauen und den Eigentümer entschädigen.

Im Interview der Stuttgarter Zeitung vom 8. August spricht sich auch die Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut dafür aus, auch über das Baugebot nachzudenken. Denn bei der Diskussion über bezahlbaren Wohnraum dürfe es keine Denkverbote geben. Der Wille die Situation zu ändern sei da, aber es mangle an verfügbaren Baugrundstücken.

Die SPD im Stuttgarter Rathaus, will daher von der Stadtverwaltung wissen, welches Potential das Baugebot birgt, welche Flächen davon in Stuttgart betroffen sind und wie viele Wohnungen darauf entstehen könnten. „Auch in Stuttgart fehlt es an verfügbaren Baugrundstücken. Daher brauchen wir eine gute Datenlage, um zu entscheiden, ob das Baugebot ein gangbarer Weg ist.“ so Martin Körner, Fraktionsvorsitzender.

Anfrage „Wie viele Wohnungen könnten in Stuttgart durch ein Baugebot geschaffen werden?“

 
 

Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus

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