15.10.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Glückwunsch an Stephan Weil

 

"Stärkste Partei nach fast 20 Jahren - das ist ein schöner Abend für die Sozialdemokratie. Ich bin gespannt, wie sich die Regierungsbildung gestaltet. Glückwunsch aus dem Südwesten an Stephan Weill, der großartig gekämpft hat!" Leni Breymaier

13.10.2017 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Doppelhaushalt 2018/19: SPD präsentiert ihre Änderungsvorschläge

 

Nachdem der Oberbürgermeister vor einer Woche seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2018 und 2019 dem Gemeinderat vorgestellt hat, präsentieren die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum OB-Entwurf. Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus sollte die Stadt beim Kauf von bebauten und unbebauten Grundstücken aktiver werden, um eine sozialere Stadtentwicklung und preiswertere Mieten zu ermöglichen. Familien mit Kindern will sie mit besseren Angeboten in Kitas und an den Schulen unterstützen und finanziell durch die Abschaffung der Kitagebühren entlasten. In der Sozialpolitik sieht die SPD Handlungsbedarf bei der Inklusion von Menschen mit Handicaps, und last, not least, möchte die SPD nicht nur in der Innenstadt, sondern auch in den Stadtbezirken stärker investieren.

09.10.2017 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

In den letzten beiden Wochen ging es fast nur ums liebe Geld...

 

Der heutige Zwei-Wochenrückblick von unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Körner dreht sich vor allem um den Haushalt der Stadt Stuttgart für 2018/19. Fakt ist: Die Einnahmen sprudeln reichlich, trotzdem werden Kernaufgaben kommunaler Verwaltung vernachlässigt. Nun scheint der OB verstanden zu haben...

09.10.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bundestagswahl: Landes-SPD führt Aufarbeitung fort

 

Auf einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden und den Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPD in Baden-Württemberg die Aufarbeitung der Bundestagswahl fortgeführt. „Die große Koalition war für Deutschland besser als für die SPD. Dennoch ist die große Koalition eindeutig abgewählt worden“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in Filderstadt vor circa 100 Funktionsträgern. „Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten.“

Impressionen der Kreisvorsitzendenkonferenz

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Leni Breymaier

Leni Breymaier

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt