15.06.2017 in Wahlen von SPD Stuttgart

Alternativen zu Fahrverboten konsequent umsetzen

 
Dr. Michael Jantzer

Bundestagskandidat Dr. Michael Jantzer ist entsetzt über die Vorfestlegung des Landesverkehrsministeriums zu Fahrverboten

14.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: Kinderüberwachung "unsäglich und untauglich"

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den Vorstoß von Innenminister Strobl, Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als "unsäglich und untauglich" zurückgewiesen.

"Auch mit solchen Vorschlägen kann Herr Strobl nicht kaschieren, dass er zum Thema Innere Sicherheit bislang eine Menge angekündigt, aber wenig zu deren tatsächlicher Stärkung geliefert hat", so Breymaier. "Demnächst schlägt Herr Strobl in seiner Überwachungsmanie womöglich noch vor, die islamistische Früherkennung in die Schwangerschaftsvorsorge einzubauen." Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, mache gar nichts sicherer, erklärte die SPD-Vorsitzende. Wenn sich Minderjährige radikalisierten, sei dies vielmehr ein Fall für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.

"Kinder brauchen keine Überwachung durch den Verfassungsschutz, sondern Bildung, Betreuung und Präventionsangebote. Das sollte auch die Union aus den Integrationsversäumnissen der letzten Jahre gelernt haben."

12.06.2017 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Die Vergangenheit kennen, um die Zukunft zu gestalten

 

Warum stehen manche Gebäude aus den 80er Jahren unter Denkmalschutz, wiederum andere aus dem 19. Jahrhundert nicht? Welche Entscheidungskriterien liegen dieser Tatsache zu Grunde? Was macht die Schutzwürdigkeit bestimmter Objekte aus. Hier kann eine Denkmaltopografie, wie sie als Konzept bereits in den 80er Jahren von der Kultusministerkonferenz beschlossen wurde, hilfreich sein. In dieser Veröffentlichung werden Denkmäler erklärt, bewertet und zu ihrer Umgebung in eine räumliche und zeitliche Beziehung gesetzt. 

12.06.2017 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart

OV Süd & Kaltental: Stäffelegespräch mit Leni Breymaier

 

Der Stuttgarter Ortsverein Süd & Kaltental lädt am 14 Juni 2017 um 19 Uhr zu einer Veranstaltung unter Freiem Himmel mit Leni Breymaier, Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg. Ort des Dialoggesprächs: Die Stäffele am Oberen Afternhaldenweg in Heslach.

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Leni Breymaier

Leni Breymaier

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt