22.05.2017 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Jeden Tag Gemeinderat

 

In seinem Wochenrückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute, wie wir in den Ausschüssen, im Gemeinderat oder durch fraktionsübergreifende Initiativen unsere politischen Projekte voran bringen. Bezahlbarer Wohraum durch kommunale Bodenvorratspolitik, Bildungsmöglichkeiten für Alle durch eine starke VHS, eine nachhaltige Stadtentwicklung in Mühlhausen und im Rosensteinviertel - es gibt viel zu tun!

19.05.2017 in Ortsverein

OV KONKRET "RENTE ZUM LEBEN ?

 

Am 17.05. kam unser OV zum monatlichen OV-Konkret im Alten Feuerwehrhaus zusammen.

Unser OV-Mitglied und Stadtrat Udo Lutz informierte uns über die geplanten Rentenanpassungen im SPD Parteiprogramm.

Alles in Allem sind wir mit den bisher angedachten Rentenanpassungen noch nicht wirklich zufrieden. Wir waren uns im OV darüber einig, dass die Riester-Rente (mit Bestandsschutz der laufenden Verträge) in Zukunft eingestellt werden muß. Dafür sollen Betriebsrenten auch für kleinere und mittelständische Unternehmen attraktiv gestaltet werden.

Zudem ist die Rentenquote von 48% des letzten Gehalts für uns noch nicht das Ende der Fahnenstange. Hier soll aus unserer Sicht eine paritätische Erhöhung des Beitragssatzes zu Verbesserungen führen (wie dies am Beispiel Österreich zu sehen ist).

 

Wir bedanken uns bei Udo, dass er sich die Zeit für uns genommen hat und bleiben auch hier streitbare Genossinnen und Genossen.

18.05.2017 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Wir beenden die Schlachtung trächtiger Nutztiere und den Betrieb von Pelztierfabriken

 
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Heute hat der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf der Regierungskoalition verabschiedet, mit dem gegen die Schlachtung trächtiger Tiere und den Betrieb von Pelztierfarmen in unserem Land vorgegangen wird.

18.05.2017 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

CDU/CSU verweigert praktikable Regelung für Gentechnik-Anbauverbote

 
Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Die Gentechnikgesetznovelle ist gescheitert. Die CDU/CSU verweigert den notwendigen Nachbesserungen ihre Zustimmung. Kompromissvorschläge, die die Regelung für Gentechnik-Anbauverbote praktikabel gemacht hätten, sind von den Forschungspolitikern der CDU/CSU gestoppt worden. Dabei ist die Forschung von den Anbauverbotsregelungen gar nicht betroffen.

Termine

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14.06.2017, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr OV vor Ort goes Stäffele
Wir verlegen unseren OV-Termin unter den freien Himmel und werden zusammen mit Leni Breymaier die Stäffele beset …

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Leni Breymaier

Leni Breymaier

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt