17.07.2017 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Politik aus Absurdistan

 

In seinem Rückblick auf die Vorwoche muss unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute leider feststellen: Am Montag war noch alles gut, aber dann wurde es jeden Tag absurder u.a. beim Rückkauf des Wassernetzes, bei der Haushalts-Streichliste des OB und beim Verzicht auf Fahrverbote.

17.07.2017 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart, gute Luft zum Atmen ist lebenswichtig!

 

Was eine gute Luft in Stuttgart anbelangt, ist die Landeshauptstadt auf dem richtigen Weg. Selbst am Neckartor wird der Grenzwert beim Jahresmittelwert für Feinstaub mittlerweile unterschritten. Die Zahl der Überschreitungen des Stundenmittelwerts haben sich in den vergangenen 10 Jahren von 853 auf 35 Stunden verringert. Trotzdem gibt es noch viel zu tun.

14.07.2017 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Pflichtaufgaben der Stadt nicht vernachlässigen!

 

Vor den Haushaltsberatungen im Herbst wird deutlich, wie sehr wir als Stadt wichtige Pflichtaufgaben vernachlässigen. Die bestehenden Grünflächen können wegen fehlender Mittel nicht mehr anständig gepflegt werden. Im Hochbauamt fehlen die Leute, um unsere Schulhäuser zu sanieren. Etliche längst beschlossene Schulprojekte werden sich um Monate und um Jahre verzögern, weil das Hochbauamt viele Stellen nur befristet besetzen darf. Die Sauberkeit lässt an vielen Stellen in der Stadt mehr als zu wünschen übrig. Der Sparkurs beim Abfallwirtschaftsbetrieb zeigt Wirkung. Die Bäder der Stadt wurden über Jahre vernachlässigt, wodurch ein riesiger Investitionsstau aufgelaufen ist.

13.07.2017 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

SPD begrüßt die gute Finanzsituation Stuttgarts und kritisiert die Sparvorschläge für 2018

 

Oberbürgermeister Fritz Kuhn und der erste Bürgermeisters Michael Föll informierten heute die Presse über die Finanzlage der Stadt Stuttgart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner: "Der Jahresabschluss 2016 belegt eindrucksvoll, dass die Stadt derzeit im Geld schwimmt. "

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Leni Breymaier

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