13.12.2017 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Keine Kitagebühren für Familien mit Familiencard

 

Für Alleinerziehende, Menschen mit durchschnittlichem und auch unterdurchschnittlichem Einkommen, z.B. im Erziehungs- und Gesundheitsbereich, in der Altenhilfe und bei der Polizei, wird das Leben in Stuttgart immer teurer. Oft ist Wohnen und Familie in Stuttgart kaum noch vereinbar. Wir haben uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer wieder überlegt, welches Instrument wir haben könnten, um genau diese Schwellenhaushalte zu entlasten. Im Haushalt haben wir schon in der ersten Lesung eingebracht, dass Familien mit der Familiencard stufenweise ein, oder mehrere Kindergartenjahre von den Gebühren befreit werden sollten.

12.12.2017 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

In der letzten Woche: Zweite Lesung des städtischen Doppelhaushalts

 

Die Beratungen zum städtischen Doppelhaushalt standen auch in der letzten Woche im Zentrum der kommunalen Politik. In seinem Wochenrückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner von den Vorstellungen der SPD für eine soziale Stadt und wie man das konkret umsetzen kann - z.B. bei den Kita-Gebühren. Weiterer Schwerpunkt: stockende Schulsanierungen ...

12.12.2017 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Zu dem Vorschlag des Landes für die Kulturmeile | SPD: Mehr Raum Für Fußgänger

 

Von der Anregung des Landes, über die B14 wieder einen Fußgängersteg zu bauen, halten die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus nicht viel. Statt eines Stegs sollte nach Ansicht der SPD eine ebenerdige Fußgängerquerung zwischen Eugenstraße und Oper die Kulturmeile für Fußgänger attraktiver machen. Außerdem sollte die Kulturmeile durch den Neubau des Lindenmuseums an der Ecke Willy-Brandt-/Schillerstraße ein neues kulturelles Highlight bekommen. Schließlich geht es den Sozialdemokraten darum, den ÖPNV so auszubauen, dass die Zahl der Autos auf der Kulturmeile reduziert wird.

12.12.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften

 

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“

Termine

Alle Termine öffnen.

20.12.2017, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr NEUMITGLIEDERSEMINAR
Alle Neumitglieder und auch Mitglieder, die zum Thema Nachhilfebedarf haben :   Wir starten uns …

20.12.2017, 19:30 Uhr - 22:30 Uhr OV WEIHNACHTSFEIER
Herzliche Einladung an alle Genossinnen und Genossen zum gemütlichen Jahresausgleich im Gasthof Schwan …

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Leni Breymaier

Leni Breymaier

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt